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Im Test: E-Zigarette

Friedbert W. "Pablo" Böhm

Sie fingen damit an, dass der Fürst Geld für einen Kriegszug brauchte oder zur Bestechung anderer Fürsten für politische Vorhaben. Der Kredit gewährende Kaufmann berechnete saftige Zinsen, denn sein Risiko war beträchtlich. Wenn überhaupt, wurde der Kredit durch Ländereien abgegolten oder durch Bergwerksrechte oder andere Privilegien. Das Kreditgeschäft war nicht besonders transparent noch rational.

Nach Entstehung der ersten Republiken verminderten sich Risiken und Zinssätze. Republiken pflegen, da keine Ein-Mann-Betriebe, politisch stabiler zu sein und mit dem Geld vernünftiger umzugehen als Fürstentümer. Zurückzahlen taten aber auch sie selten. Meist fanden sich immer neue Projekte, welche die Verlängerung und am liebsten auch gleich Erhöhung fälliger Darlehen rechtfertigten.

Das ist bei Staatsschulden heute noch so. Sie werden nicht getilgt; sie werden verwaltet. Kredite an Staaten gelten als besonders risikoarm, mündelsicher, weil Staaten nicht Pleite gehen können.

Gewiss hat es Zahlungseinstellungen von Staaten gegeben in der Vergangenheit. Sie wurden dann durch Umschuldungen geregelt und nach ein paar Jahren galt der Schuldner wieder als annehmbare Adresse. Die Umschuldungskosten wurden von Banken und Investoren getragen und von Bürgern durch Wertverluste auf ihre Geldanlagen oder Versicherungsansprüche oder durch höhere Steuern zum Ausgleich der Verluste von staatlichen und internationalen Instituten, welche die Umschuldung subventionierten.

Im vergangenen halben Jahrhundert waren Umschuldungen nun in aller Regel nur für periphere Länder erforderlich gewesen, für Länder, deren Bonität ohnehin etwas in Frage stand, so dass man schon durch hohe Eingangszinsen den zu erwartenden Schaden hatte einschränken können. Dass auch entwickelte, traditionelle Industrieländer in Zahlungsschwierigkeiten kommen könnten, das galt Banken, Rating-Agencies, Sparern und Investoren als überaus unwahrscheinlich. Dies hatte Auswirkungen.

Es entstand ein ungeheurer Markt für Staatsanleihen. In dem Masse, in dem zur Wachstumsförderung von den Zentralbanken immer grössere Geldmengen in Umlauf gesetzt wurden und in dem satte Globalisierungsgewinne der Industrie weitgehende Eigenfinanzierung ermöglichten, entstand auf den internationalen Finanzmärkten ein Angebotsüberhang, der Staatsanleihen immer häufiger als letzte risikoarme Anlagealternative erscheinen liess.

Den Finanzministern konnte das recht sein. Der Geldhahn stand offen. Die Politik konnte ihren Wählern allerlei Wünsche erfüllen, deren Befriedigung durch Steuererhöhungen nicht durchsetzbar gewesen wäre. Den Darlehensgebern hatten die Finanzminister von jeher nicht so penible Aufschlüsse über die Verwendung der Mittel und die Möglichkeiten der Rückzahlung geben müssen wie private Kreditnehmer und von jeher hatten Politiker sich keine grossen Gedanken über die Tilgung von Schulden machen müssen, die erst fällig werden würden, wenn sie nicht mehr im Amt waren. Nun aber waren Schulderhöhungen beinahe zu Selbstläufern geworden. Man hatte ja mindestens ein A in der Benotung der Rating-Agencies und die Massstäbe der Benotung wurden immer laxer. Wenn früher für den Verschuldungsgrad eines Staates die Hälfte des Sozialprodukts schon als beinahe bedenklich gegolten hatte, waren nun die Märkte auch noch für Länder offen, die dessen Dreifaches schuldeten. Die Banken tanzten auf einem Bein. Sie verdienten Milliarden an der Vermarktung der täglichen Neu- oder Ersatzemissionen und konnten ihren Mitarbeitern viele Millionen an Boni gewähren.

Und dann Griechenland! Und nicht nur Griechenland. Sogar über eine Herabsetzung des Ratings der USA wird neuerdings gemunkelt!

Natürlich ist der spektakuläre Anstieg der Verschuldung mancher Staaten seit 2008 auch den Rettungsmaßnahmen für „systemrelevante" Finanzinstitute zu danken, zu denen sie gezwungen waren. Dabei sollte man jedoch vor Augen haben, dass ein guter Teil dieser Massnahmen staatseigenen (Landesbanken) oder staatsnahen (Freddy Mac und Fanny May) Instituten galten und womöglich nicht erforderlich gewesen wären, wenn die Politiker sich nicht in ihrer üblichen, in Haushaltsdebatten eingeübten, leichtfertigen Art in die Finanzmärkte eingemischt hätten.

Tatsache ist, dass die Finanzminister (nicht in Davos, aber beim Bier) eingestehen müssen, dass ein realistischer Ausweg aus der jetzigen enormen Staatsverschuldung nicht gesehen wird. Sie sitzen vor dem Problem wie das Kaninchen vor der Schlange. Die mancherorts zu hörenden Schwüre, man würde gewiss künftig sparsamer sein, klingen verdächtig nach Froschgequake. (In seinem Gedicht „Die Frösche" erzählt Goethe von den winters unter der Eisdecke gefangenen Fröschen, welche hoch und heilig schworen, wie Nachtigallen singen zu wollen, wenn sie befreit würden. „Der Frühling kam, das Eis zerschmolz, da ruderten sie und landeten stolz und sassen am Ufer weit und breit und quakten wie vor alter Zeit.")

Die Nachteile staatlicher Präsenz auf den Finanzmärkten liegen auf der Hand: Sie bedeutet unlautere Konkurrenz zu privaten Kreditnehmern und treibt die Zinsen hoch. Sie zwingt zu einer teuren Zusatzbürokratie. Ihre mangelnde Transparenz erhöht Kosten und erschwert Kontrolle, was zu nachlassender Sparsamkeit verleitet, nicht selten zu Vetternwirtschaft und Korruption. Sie führt in aller Regel zu weniger effizienten Investitionen, als wenn diese von der Privatwirtschaft getätigt würden. Sie ermöglicht (erheischt, meinten manche Landesbanker) Spekulationen mit Haushaltsgeldern. Sie verhilft der Kreditwirtschaft zu hohen ungerechtfertigten Gewinnen und lenkt diese von ihren eigentlichen Aufgaben ab (oder gehört dazu etwa, Problemländern zu 8 % Geld zu leihen und sich dafür bei der Zentralbank zu 1 % zu refinanzieren?). Etliche private Banken hätten vermutlich nie eine „Systemrelevanz" ausmachende Größe erreicht, wenn sie nicht durch leichte Gewinne aus der Vermittlung von Staatsanleihen hochgepäppelt worden wären. Und schliesslich erlaubt sie der Politik, Gegenwartsprobleme in die Zukunft zu verlagern, sie damit Leuten aufzubürden, denen man gerade in der Schule Verantwortungsbewusstsein einzutrichtern versucht oder die noch gar nicht geboren sind. Die Wall Street strebt, wie man eben hört, USA-Bonds mit Laufzeiten von bis zu 100 Jahren an!

Es ist mir nicht bekannt, ob volkswirtschaftliche Studien über die Notwendigkeit von Staatsverschuldung existieren. So frage ich ganz naiv: Der Staat hat gewisse Aufgaben, die er durch Einkünfte finanzieren muss, durch Steuern. Wenn diese Aufgaben erhöhte Ausgaben erfordern, haben Regierung und Parlament darüber zu befinden, ob die Aufgaben notwendig und die Ausgaben gerechtfertigt sind. Bejahendenfalls müssen die Steuern erhöht werden. Stehen Investitionen an, werden damit Privatunternehmen beauftragt. Werden die Investitionen zum Flop, leiden die Unternehmen und nicht der Steuerzahler. Wozu, in Gottes Namen, muss der Staat dann Kredite aufnehmen? Im Grunde dienen diese doch nur den Politikern, den Bürokraten und der Finanzwirtschaft. Ich kann nicht erkennen, dass Staatsverschuldung einen wirtschaftlichen Nutzen haben sollte. Und auch keine gesellschaftlichen, denn soziale Aufwendungen des Staates müssen immer von den Bürgern bezahlt werden, im Falle einer Darlehensfinanzierung nur später, mit Zinsen, Zinseszinsen, Bankkosten und zusätzlichem Verwaltungsaufwand. Darüber wird mutmaßlich nur deshalb nicht diskutiert, weil niemand sich einen Staat ohne Schulden mehr vorstellen kann.

Oder aber, weil irgendwelche Auswege aus der jetzigen, nahezu allgemeinen, grotesken Staatsüberschuldung nicht gesehen werden. Es gäbe sie aber.

Der einfachste und schnellste und ehrlichste wäre einer nach Erhards Motto „Wenn man der Katze den Schwanz abhacken muss, sollte man das auf einmal tun": Ein genereller Staatsdefault. Bei einem Default wird die Rechnung für frühere Sünden nicht von den Schuldnern bezahlt, sondern von den Gläubigern. Das wären zunächst einmal die wohlhabenden Bürger, die ihre Ersparnisse in Staatspapieren angelegt hatten. Oder in Fondsanteilen, die wiederum in Staatspapieren investiert waren. Viele solcher Bürger könnten wohl auf einen guten Teil ihrer Ersparnisse verzichten; schließlich wohnen sie ja in einem schuldenfreien Haus und besitzen daneben noch einige Aktien und eine gute Rente. Es gibt aber auch andere, für die der Ertrag aus den Staatspapieren die Lebensgrundlage darstellt. Nun, ein entschuldeter Staat würde Wege finden, solche Härtefälle zu regeln.

Dann wären da natürlich die Banken. Ich gehöre nicht zu denen, die ihnen Böses wünschen, aber ein empfindlicher Nackenschlag täte ihnen und ihren Aktionären ganz gut und wenn man ihnen die immer noch (oder schon wieder) beliebte Zockerei verböte, dann kämen sie gewiss auch mit einem durch Abschreibungen auf Staatspapiere verminderten Kapital zurecht. Am meisten würden die Bonusempfänger leiden, aber ich meine, sie hätten Mitleid nicht verdient. Ein Beispiel dafür, wie die trotz der durch die Finanzkrise ausgelösten globalen Kritiken ungezügelten Machtgelüste und -möglichkeiten der Banken weiterbestehen mag die Ankündigung der Deutschen Bank sein, 2011 einen Gewinn von E 10 Milliarden anzustreben. Dieser Betrag übersteigt das Sozialprodukt so mancher kleiner Staaten.

Auch die Spekulanten würden Federn lassen. Sollen sie! Sie leben von Wetten auf die Verluste Anderer, sind also die lebendige Negation der toten alten Weisheit „Leben und leben lassen". Selbstverständlich würden auch Pensionskassen zu den Geschädigten gehören. Soweit sie staatlich sind, gäbe es Hilfe mit Steuergeldern – siehe oben. Die privaten, deren Versicherte nicht zu den Ärmsten zu gehören pflegen, würden wohl dank ihrer Aktien- und Immobilienbestände überleben, genauso wie die Versicherungsunternehmen.

Die schlimmsten Verluste würden einige nahöstliche Ölstaaten erleiden und einige fernöstliche Länder, in erster Linie China, deren Währungsreserven sich entwerteten. Erstere würde dies veranlassen, weniger auf obszöne Art überflüssige Wolkenkratzer und künstliche Inseln zu erstellen und mit ihrer klammheimlichen Hilfe für Terrororganisationen zu knausern. Und letztere würden wohl lernen, dass durch krasse Unterbewertung der eigenen Währung entstandene Handelsbilanzüberschüsse nicht nur keinen nachhaltigen eigenen Reichtum begründen, sondern darüber hinaus sehr gefährliche Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft bewirken.

Gewiss, ein allgemeiner Staatsdefault, also zumindest einiger Wirtschaftsriesen wie USA, Japan und der BRD, würde zunächst eine weltweite Rezession auslösen. Allerdings würde diese in allererster Linie die Finanzindustrie betreffen. Die sogenannte Realwirtschaft, Fabriken, Werkstätten, Landwirtschaft, Bergbau, Transportwesen und Touristik, wären kaum betroffen. Ihre Kunden, die „kleinen Leute" hätten ja keine, zumindest keine existenziellen Verluste zu erleiden, so dass kein wesentlicher Nachfrageeinbruch zu befürchten wäre (mit Ausnahme vielleicht bei goldenen Designeruhren und Luxusjachten). Dadurch wären diejenigen Unternehmer, Investoren und Banken belohnt, die ihr Geld weder in bequeme Staatsanleihen, noch in riskante Wetten gesteckt haben, sondern in Erfolg versprechende produktive Projekte. Das sind vernünftige Leute, welche die Freiheiten der Wettbewerbswirtschaft nutzen, ohne sie zu missbrauchen.

Die Methode hat einen schwerwiegenden Nachteil: sie würde den massiven Bruch von Darlehensverträgen bedeuten, und gerade seitens derjenigen Partner, welchen per Definition die Wahrung des Rechts obliegt. Selbst wenn die internationale Gemeinschaft übereinkäme, in der allgemeinen Hyperverschuldung einen übergesetzlichen Notstand zu sehen, hätte ein genereller Staatsdefault wohl Symbolwirkung auf private Schuldner und könnte deren Zahlungsverhalten negativ beeinflussen.

Ein anderer Weg wäre die bindende Verpflichtung – zumindest der wichtigsten – Schuldnerstaaten, ab einem gewissen Zeitpunkt auf Kredite zu verzichten. Dies würde eine langfristige, sehr stringente Haushaltspolitik voraussetzen, eine weit strengere noch als die Griechenland und Irland durch EG und IWF im Gegenzug zu deren Stützungsmassnahmen aufgezwungene. Die Planungen müssten eine jährliche Tilgung von, sagen wir einmal, 3-5 % des BSP vorsehen, in vielen Fällen also Jahrzehnte umfassen. Allerdings würden hier wiederum die Gläubiger ungeschoren bleiben. Die folgende Rezession würde die gesamte Wirtschaft umfassen und sehr wahrscheinlich in eine Depression oder Schlimmeres münden. Zwar würde der Finanzmarkt auf lange Sicht entzerrt, aber man weiß ja, dass die Frösche auf lange Sicht entweder tot sind oder wieder quaken.

Bleibt die Alternative einer generellen Umschuldung – beinahe – aller Staaten. Sie stellt einen Mittelweg dar. Ein guter Teil (30 %? 50 %?) der Schulden wird erlassen. Die Gläubiger können es verkraften – siehe oben. Der Erlass erleichtert die Planung, vermindert die Laufzeit der Tilgung und erhöht die Wahrscheinlichkeit ihrer Erfüllung. Allerdings ergeben sich ernsthafte rezessive Auswirkungen, deren einigermaßen gerechte Verteilung auf die Gesellschaften die Politik fordern wird. Da jedoch alle leiden müssen (wie nach einem verlorenen Krieg, und schliesslich handelt es sich um einen solchen, nämlich den um unbegrenzten Wohlstand) dürfte mit erheblich höherer Leidensbereitschaft als in vergangenen Jahrzehnten gerechnet werden können.

Ganz egal, ob die Staatsschuldenfrage jetzt durch eine der dargestellten Methoden in Angriff genommen oder ob sie erneut hinausgeschoben und einer künftigen Lösung überlassen wird, für die der Vergleich mit einem Erdrutsch oder einem Tsunami sich als höchst unzureichend herausstellen würde, enden wird sie in einer Minderung des Wachstums und des allgemeinen Wohlstands. Die Gesellschaften hierauf vorzubereiten sollte zur prioritären Aufgabe von Wissenschaft und Politik werden.

Dabei sind ja durchaus auch positive Aspekte zu vermerken. Die Beschneidung überschüssigen Konsums in den Ober- und Mittelschichten wohlhabender Länder (und so mancher anderer auch) kostet ja nicht nur Arbeitsplätze und Unternehmensgewinne. Diese übrigens zuallererst im Dienstleistungsgewerbe, wo zahlreiche Doppelverdiener die Erfahrung machen würden, dass eine Rückverlagerung der Dienstleistung vom Büro nachhause kostensparend und gesundheitsfördernd sein und ausserdem Befriedigung verleihen kann. Sie würde auch zu schonenderem Umgang mit knappen Rohstoffen führen und zu einer Verminderung von Klima- und anderen Umweltschäden. Und in so manchen Entwicklungs- und Schwellenländern dürfte der Verzicht auf Auslandskredite – oder die Unmöglichkeit, sie zu erhalten – nicht nur dazu anregen, Waffenkäufe einzuschränken, sondern auch ihre innere Ordnung und Effizienz zu verbessern, so dass die einheimischen Gewinne nicht mehr – wie heute in aller Regel – in Steueroasen wandern sondern der Selbstentwicklung dienen.

 

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Kommentare   

 
+2 #1 Silvia 2011-07-16 13:42
Sehr interessante Denkanstösse, mit denen sich nicht zu-
letzt auch die Politiker auseinandersetz en müssten.
Da wir alle in einem Boot (auf ein und dieselbe Welt)
sitzen, würde es damit alle treffen und wichtig wäre da-
bei, dass ein Konzept greift, wo es auch die "Oben" trifft.
Vielen Dank für diesen Beitrag.
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