Friedbert W. "Pablo" Böhm * Kolumne

Sie wird als eine von drei Möglichkeitenen genannt. Die beiden anderen sind der Erlass eines Grossteils – wohl mehr als der Hälfte – der Staatschulden zu Lasten der Gläubiger (die deutsche Präferenz) oder deren Verlängerung mit geringen Zinsen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag (die französische).
Eine „argentinische" Lösung würde ausser dem Teilschuldenerlass einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Gemeinschaft bedeuten (Rückkehr zur Drachme) und eine grosse Abwertung mit dem Ziel verbesserter internationaler Wettbewerbsfähigkeit.

„Seht Argentinien an", sagen die Verfechter dieser dritten Lösung, „nach Abwertung und Schuldenermässigung stieg das Land auf wie ein Phoenix aus der Asche und verzeichnet seither beinahe chinesische Wirtschaftswachstumsraten".

Es ist schon richtig, dass es Parallelen zwischen Griechenland und Argentinien gibt. Beide sind mittelmeerisch geprägte Gesellschaften (die weit überwiegende Mehrzahl der Argentinier sind Nachkömmlinge von armen Süditalienern und Spaniern) und verfügen über ein mildes Klima. Solche, weitgehend noch feudal geprägte, Gesellschaften pflegen lebensfroh und gegenwartsbezogen zu sein, mehr Gefallen an Handel und Diplomatie als an Produktion und akribischer Verwaltung zu finden. Ihre Regierungen neigen zu Populismus und Grosssprecherei, ihre Behörden zu Ineffizienz und Korruption. Die Wirtschaft hat es schwer in solchen Gesellschaften; Rechtsunsicherheit, Inflation, ausufernde Bürokratie und Kapitalflucht sind keine sehr hilfreichen Rahmenbedingungen.

Sowohl für Griechenland als auch für Argentinien schien es angesichts chronischer eigener wirtschaftlicher Unordnung sehr nützlich zu sein, sich äusseren Zwängen zu unterwerfen. Im Falle Griechenlands war das der Euro mit seinen Auflagen und in dem Argentiniens eine gesetzlich verpflichtende Bindung der Landeswährung an den US-Dollar („currency board"). Das Korsett verpflichtete zu vernünftiger(er) Wirtschafts- und Haushaltspolitik, da es nun nicht mehr möglich war, alte Sünden durch neue Abwertungen loszuwerden.

Die internationale Finanzwelt war begeistert. Jetzt konnte man endlich Nägel mit Köpfen machen. In den ehemaligen Problemländern sprossen die Banken wie der Schnittlauch im Frühling und die Investoren gaben sich die Türklinken in die Hand. Auch die Bürger waren froh. Die Geldflut drückte sich in grösserer Nachfrage aus, in neuen Arbeitsplätzen und besseren Löhnen.

Hier enden aber die Parallelen zwischen beiden Ländern.

Zwar wurde in Argentinien allerhand des neuen Wohlstands für politische Zwecke und Firlefanz verschwendet, aber die Regierung der Neunzigerjahre war ehrgeizig und vernünftig genug, die Gelegenheit auch zu einer Neuordnung der Wirtschaft zu nutzen. Es gelang, die Jahrzehnte alte Inflation in den Griff zu bekommen. Mit der Dollarbindung verschwand die Devisenbewirtschaftung. Steuersystem und allgemeine Verwaltung wurden geordnet und effizienter gestaltet. Vor allem aber warf der Staat eine Bürde ab, die ihn seit Generationen belastet hatte: die Staatsunternehmen, die zwar horrende Verluste schrieben, dennoch absolut mangelhafte Dienste leisteten. Eisenbahn und Post, Gas-, Wasser- Elektrizitäts- und Telefongesellschaft, Fluglinie, die Hafenverwaltung, der grösste Stahlkocher und andere Unternehmen mehr wurden privatisiert und fingen plötzlich an zu funktionieren. Nach Entlassung von 13.000 der 20.000 Mitarbeiter (mit recht grosszügigen Entlassungsentschädigungen) erhöhte das Stahlunternehmen seine Produktion auf beinahe das Doppelte.

Dies hätte auch Griechenland tun sollen, als es endlich Zugang zu üppigen, billigen Darlehen hatte. Hat es aber nicht! Sollte es jetzt die Argentinienlösung wählen, würde dies eine Bestätigung des alten Schlendrians bedeuten und den Weg für Modernisierungsprozesse für lange Zeit verbauen. Es könnte dann wohl wieder mehr Olivenöl und Rosinen exportieren, würde aber jeglicher Mittel für notwendige Strukturänderungen entbehren. Denn von den Finanzmärkten wäre es bis auf Weiteres ausgeschlossen.

Selbst für Argentinien waren nämlich die in der Epoche der leichten Verschuldung gemachten Anstrengungen zur wirtschaftlichen Gesundung nicht ausreichend. Es fehlte die nötige Leidensbereitschaft. Trotz bedeutender Modernisierungsinvestitionen in den ehemaligen Staatsbetrieben und vielen privaten Unternehmen mussten zahlreiche ineffiziente Produzenten in Landwirtschaft und Industrie aufgeben – die zu erwarten gewesende Schumpetersche „Schöpferische Zerstörung". Irgendwann begannen verkrachte Unternehmer, Arbeitslose, die ihre Entschädigung aufgebraucht und Bürokraten, die ihre Privilegien verloren hatten sowie Revisionsluft witternde Oppositionspolitiker eine kritische Masse zu bilden, welche anfangs 2002 den Modernisierungsprozess über Bord warf und die Gesellschaft zum geliebten alten laissez faire – laissez aller zurückführte. Es wurde stark abgewertet und, unter stehendem Beifall des Abgeordnetenhauses, der (bisher) grösste Default der Wirtschaftsgeschichte verkündet. Seither ist Argentinien wieder ein Paria der Finanzmärkte.

Und die Annahme, der spektakuläre argentinische Wiederaufstieg ab ca. 2005 sei der rettenden Abwertung zu verdanken, ist grotesk verfehlt. In erster Linie ist dieser dem Umstand zu verdanken, dass sich die Weltmarktpreise für die Hauptexporte des Landes – Getreide, Ölsaaten und ihre Nebenprodukte sowie Mineralien – vervielfachten. Und zweitens wirkten die in den Neunzigerjahren tapfer getroffenen Strukturverbesserungen fort.

Diese sind allerdings schon wieder stark gefährdet. Der Rückfall in altgewohnte populistische, nationalistische und dirigistische Denkweisen und Methoden droht das Land trotz der unverändert beneidenswerten Konjunktur für seine Exportprodukte in einen hilfsbedürftigen Staatenkrüppel zu verwandeln. Die Inflation feiert fröhliche Urständ, Dienstleister werden wieder verstaatlicht und belasten den Haushalt, die Regierung führt die Wirtschaft am sowietähnlichen Gängelband und strebt die Oberhoheit über alle Medien an; es steigen Korruption, Kriminalität, der Drogenhandel und die Armut. Von Rechtssicherheit kann kaum noch die Rede sein.

Dies alles sollte nicht unabhängig davon gesehen werden, dass Argentinien sich mit Default und Abwertung erheblich von der westlichen Staatengemeinschaft entfernt hat. Das Verhältnis zum Währungsfonds ist gespannt, die USA gelten als bedrohlicher Imperialist, mit dem Pariser Klub und den Inhabern unbezahlter Schuldverschreibungen streitet man sich seit Jahren. Sogar das Verhältnis zu den „brüderlichen" Nachbarländern Brasilien und Chile trübt sich ein wegen ständiger wirtschaftlicher Alleingänge. Es ist nicht weise, hilfsbereite Freunde ohne Not zurückzuweisen.
Das dürfte auch für Griechenland gelten...

 

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