Lausitzanwalt

BGH - Lehman Brothers Zertifikate 

Der Bundesgerichtshof (BGH-Urteile vom 12.4.2011 - XI ZR 85/10 / XI ZR 294/10) hat die in der Pressemitteilung Nr. 22/2011 für den 12. 4. 2011 angekündigten Verhandlungstermine zum Erwerb von "Lehman-Brothers-Zertifikaten" (XI ZR 85/10 und XI ZR 294/10) aufgehoben, weil das beklagte Kreditinstitut in beiden Verfahren seine Revision zurückgenommen hat.

Damit sind die Berufungsurteile des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, worin das beklagte Kreditinstitut zum Schadensersatz verurteilt wurde, rechtskräftig.

Weiterlesen...

GuttenbergVonVerteidigungsministerCDUpresspicDer Vorwurf, Minister Guttenberg hätte seinen Doktortitel womöglich erschwindelt und seine Dissertation in wesentlichen Teilen abgeschrieben oder schreiben lassen haben soll, steht seit Tagen im Raum. Seine Universität prüft die Vorwürfe und hat eine Stellungnahme angefordert. Guttenberg selbst befindet sich derzeit in Afghanistan, seine Politkollegen in wachsender Unruhe.

Wie das mit den selbst ernannten wissenschaftlichen Ghostwritern funktioniert, oder auch nicht, zeigt Ihnen ein aktuelles Urteil des OLG Düsseldorf:

 

Werbeverbot für Ghostwriter

RA Frank Feser

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einem Ghostwriter die Internetwerbung untersagt, er sei "einer der Marktführer" im Bereich des wissenschaftlichen Ghostwritings. Das Ghostwriting-Unternehmen könne schon deshalb nicht zu den Marktführern der Branche gehören, weil es verbotene Dienstleistungen gegen Entgelt anbiete
- nämlich Hochschulabschlussarbeiten (z. B. Dissertationen, Diplomarbeiten) zum Erwerb akademischer Grade für Dritte zu erstellen -, urteilte das Gericht. Die Entscheidung ist rechtskräftig.
(OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.02.2011 - I-20 U 116/10 -)

Weiterlesen...

LausitzanwaltWährend Patienten früher häufig auf "Mundpropaganda" und die Einschätzung früherer Patienten eines Arztes angewiesen waren, um sich über dessen Leistungen zu orientieren, greifen sie nunmehr zunehmend auf Arztbewertungsportale zu. Ärzten können solche Bewertungsportale helfen, die Patientenorientierung und -zufriedenheit zu verbessern. Arztbewertungsportale erfuhren freilich kein durchweg positives Echo. Von Seiten der Ärzteschaft wurden insbesondere Forderungen nach einer Verbesserung des Datenschutzes, der Plausibilität von Bewertungsverfahren und dem Schutz vor Schmähkritik laut (vgl. http://www.arztbewertungsportale.de/).

Mit der Frage, ob ein Arzt von dem kommerziellen Anbieter einer Website, das die Bewertung von Heilberufen zum Gegenstand hat, nach §§ 823, 1004 BGB (analog) in Verbindung mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG) die Unterlassung der Veröffentlichung seines Namens, seiner Berufsbezeichnung als Arzt für Psychiatrie, Neurologie und Psychotherapie und der Anschrift seines Arbeitgebers im Zusammenhang mit Bewertungsangaben hinsichtlich seiner beruflichen Tätigkeit auf einer Website verlangen kann, musste sich nun das Landgericht Hamburg befassen.

Weiterlesen...

(LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 11.08.2010 - 3 O 5617/09 -)Während der Sommerwochen beherrschte die markenrechtliche Auseinandersetzung zwischen einer Bekleidungsfirma und einem SPD-Politiker sowohl die markenrechtlich als auch die politisch interessierte Öffentlichkeit.

Der SPD-Politiker hatte Textilien unter Nutzung fremder Kennzeichenrechte, unter anderem der Wortmarke "Wüstenfuchs", vertrieben und wurde auf Unterlassung in Anspruch genommen. Außerdem hatte er in Anlehnung an Bildmarken der Bekleidungsfirma ein eigenes Logo entwickelt und hierunter Waren vertrieben.

Inzwischen liegt die Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth im Volltext vor.

Weiterlesen...

FAKTuell-Verlag
Hrsg. Momo Lenz

Faktor-L

BioNerds und das Liebesprinzip

 


Faktor-L
Kein Plan B
FaktorLkeinPlanBCoverMomoLenz200px

faktor-L
Nimms Leicht!
Schlank durch...
NimmsLeicht Cover


faktor-L
Neue Medizin & HCG
faktor-L Neue Medizin & HCG * Homöopathie  * oder: Hamer trifft Hahnemann

faktor-L  * Neue Medizin 1
Die Wahrheit über Dr. Hamers Entdeckung
Krebs und andere heilbare Krankheiten
Mit einer Einführung
in die Neue Medizin von:
Professor Dr. Hans-Ulrich Niemitz

faktor-L * 1 Neue Medizin * Die Wahrheit über Dr. Hamers Entdeckung - Krebs und andere heilbare Krankheiten 

 

faktor-L * Handbuch Neue Medizin 2
Die Wahrheit über Dr. Hamers Entdeckung
Konflikte - Auslöser - Verlauf
bei Krebs und anderen heilbaren Krankheiten
Inklusive: Lexikon der Neuen Medizin

faktor-L * 2 Handbuch Neue Medizin - mit Lexikon 


 
Neue Medizin Basiswissen
eBook 2,99faktor-L * Neue Medizin * Bioblatt 1 * Basiswissen (faktor-L * Bioblatt) [Kindle Edition] Neue Medizin  07.06.2011

faktor-LNeue Medizin 8
100 Tage Herzinfarkt
Alles mein Revier

faktor-L * Neue Medizin 8 * 100 Tage Herzinfarkt - alles mein Revier 
 


HIV - AIDS
und die Virenlüge

Ein Esstisch-Gespräch mit
Dr. Stefan Lanka & Karl Krafeld

faktor-L 6 * HIV - AIDS und die Virenlüge * Interview mit Dr. Stefan Lanka & Karl Krafeld
 

faktor-L * Neue Medizin 3
Therapie und Praxis
Das Methoden-ABC

faktor L * 3 * Neue Medizin * Therapie und Praxis * Das Methoden ABC 

faktor-L * Band 5

Katzen ...was sonst

Natürlich kann man ohne Katzen leben.
Aber weshalb sollte man...
Special: Neue Medizin für Tiere

Katzen ...was sonst * Was Sie schon immer über Katzen wissen wollten


faktor-L  *
Neue Medizin 7
Das Selbst und das Ich
Spurensuche

faktor-L Neue Medizin 7 * Das Selbst und das Ich - Spurensuche * Regressionstherapie 

BGE Handbuch 07.06.2011