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Im Test: E-Zigarette

1RechtSoLogo So etwas war Herrn N. aus Löbau während seiner langjährigen Praxis am Steuer eines Pkw noch nicht passiert. Am 11. Mai diesen Jahres, gegen 16 Uhr, befuhr er die untergeordnete Äußere Zittauer Straße seiner Heimatstadt. An der Kreuzung mit der S 115 – Teichpromenade/Straße der Jugend – hielt er an, um eventuellen Benutzern dieser Hauptstraße die Vorfahrt zu gewähren. Daraus habe sich eine nahezu Krimireife Verfolgungsjagd entwickelt, erklärte er bei der kürzlichen Hauptverhandlung am Löbauer Amtsgericht.

Wie jeder normale, verantwortungsbewusste Kraftfahrer habe er angehalten, um sich von der Verkehrssituation auf der S 115 zu überzeugen, um dann nach links auf die Teichpromenade einzubiegen, sagte er aus. Da bemerkte er einen heftigen Stoß, etwa so, als wenn jemand mit der Faust auf den Kofferraum schlägt. Dann fuhr ein Seat rechts an ihm vorbei.

Er gab dem Fahrer durch Handzeichen zu verstehen, er solle anhalten. Dieser jedoch bog zügig nach links ab. Auch die Lichthupe von N. beachtete er nicht. So entschloss sich dieser, die Verfolgung aufzunehmen. Mit hoher Geschwindigkeit ging es entlang des Neumarktes in Richtung Bautzen. Nachdem er inzwischen das Kennzeichen des Seat ermittelt hatte, brach der Zeuge in Höhe der Einmündung Kirschallee die Verfolgung des Flüchtigen ab, begab sich zum Polizeirevier und erstattete Anzeige.

Leider fand er bei den Beamten bezüglich seiner Befürchtung, der Verursacher des Schadens sei eventuell alkoholisiert gewesen, kein Gehör. Man habe leider im Moment keinen Funkstreifenwagen zur Verfügung, um das zu überprüfen, erfuhr der Geschädigte N. An seinem Fahrzeug war immerhin ein Schaden von etwa 750 Euro entstanden.

Im Ergebnis der Anzeige und der entsprechenden polizeilichen Untersuchungen zeigte sich, dass es sich bei dem Unfallverursacher um den 40jährigen Löbauer Hagen H. handelte. Was folgte, war ein Strafbefehl des Amtsgerichts wegen unerlaubter Entfernung vom Unfallort in Höhe von 20 Tagessätzen zu je 30 Euro.

Sicher hätte er im „Normalfall“ diese Geldstrafe akzeptiert, aber er ist Berufskraftfahrer und als solcher natürlich besonders an einer „weißen Weste“ interessiert. Bei gerichtlich geahndeter Unfallflucht sind natürlich dann auch noch ein paar Punkte in Flensburg fällig. Also legte er Einspruch ein mit der Begründung, er habe von einer Kollision oder „Berührung“ beider Fahrzeuge nichts mitbekommen. Es nervte ihn ganz einfach, dass der vor ihm stehende Opel nicht losfuhr. Deshalb sei er nach rechts ausgewichen, dann vor diesem nach links in die Teichpromenade eingebogen und in Richtung Bautzen weitergefahren. Von einer Berührung beider Fahrzeuge habe er nichts bemerkt, vielleicht auch deshalb, weil sein Radio eingeschaltet war. Einen angeblichen „Verfolger“ habe er ebenfalls nicht bemerkt. Deshalb sei er auch keineswegs mit horrender Geschwindigkeit geflohen, sondern habe die Fahrt in normalem Tempo fortgesetzt, versicherte er. Erst zwölf Tage später meldete sich die Polizei bei ihm. Dass die Farbspuren und andere Schäden an beiden Fahrzeugen tatsächlich auf einen Zusammenstoß hinwiesen, bestätigte der damals mit der Untersuchung beauftragte Kriminalbeamte. Mehr lasse sich aber aus seiner Sicht nicht nachweisen, sagte er.

Da sich der Schaden an beiden Fahrzeugen doch in Grenzen hielt und man dem Angeklagten zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachweisen könne, dass er den Zusammenstoß bemerkt und wissentlich auf die Signale des Geschädigten nicht reagierte, schlug der Vorsitzende, Amtsgerichtsdirektor Dr. Karl Keßelring, vor, das Verfahren gegen eine Auflage von 500 Euro vorläufig einzustellen.

Das aber lehnte Staatsanwältin Christina Küsgen ab. Sie sei der gleichen Meinung wie der Geschädigte. Der Angeklagte müsse den Vorfall bemerkt haben, sagte sie. Da auch der Rat an den Verteidiger und dessen Mandanten, den Einspruch zurück zu nehmen, nicht zum Erfolg führte, erging der Beschluss, einen Folgetermin anzusetzen. Bis zu diesem Zeitpunkt würde der Kfz-Sachverständige Gunnar Dietze von der DEKRA-Niederlassung in Bautzen ein entsprechendes Gutachten erarbeiten und vortragen.

Bei allem, was der Sachverständige anhand seiner Untersuchungen – besonders auch auf der Basis der vorliegenden Fotos – ermitteln konnte, kam er während des zweiten Verhandlungstages zu dem Schluss, dass es in Wahrheit sogar zwei Zusammenstöße mit dem Opel des Geschädigten gegeben haben müsse. Zumindest den Letzten hätte der Angeklagte akustisch oder am Fahrverhalten seines eigenen Autos bemerken müssen.

Das Gericht habe nun wirklich alles getan, um den Fall aufzuklären, sagte der Vorsitzende. Und im Hinblick auf das Gutachten gab er dem Verteidiger im Interesse seines Mandanten den guten Rat, den Widerspruch gegen den ursprünglichen Strafbefehl zurück zu nehmen. Er ließ dabei auch keinen Zweifel daran, dass ein Urteil des Amtsgerichts am Ende wohl kaum ein geringeres Strafmaß haben würde. Nach kurzer Rücksprache erklärten beide, dass sie sich dieser Empfehlung anschließen. Damit wird der Strafbefehl rechtskräftig.

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