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Im Test: E-Zigarette

1RechtSoLogoComputerbetrug legte das Amtsgericht dem 36jährigen Zittauer Thomas X. zur Last. Von März bis Mai des Jahres 2011 habe er sich eine Kreditkarte seiner damaligen Lebensgefährtin verschafft und mit dieser unberechtigt in 13 Fällen an verschiedenen Automaten Geld abgehoben, hieß es in der Anklageschrift.
Meist handelte es sich dabei um kleinere Beträge von 50 bzw. 100 Euro bis auf das letzte Mal, da waren es 1.000. Die gesamte Schadenssumme belief sich am Ende auf 2.100 Euro.

Bereits vor Beginn der Beweisaufnahme räumte der Angeklagte die Vorwürfe ein. Er habe damals eine Menge Schulden gehabt, begründete er seine Taten. Mit dem Geld habe er mehrere noch ausstehende Rechnungen bezahlt.

Ob des nicht vielmehr dazu gedient habe, seinen Drogenkonsum zu finanzieren, wollte der Vorsitzende wissen. Dafür seien zumindest die Einzelsummen und auch die Zeitabstände ein fast sicheres Anzeichen. Doch davon wollte der Beschuldigte nichts wissen. Inzwischen habe er auch 1.100 Euro an die Geschädigte zurückgezahlt.
Das bestätigte die als Zeugin geladene junge Frau. Sie habe die Karte nie groß versteckt, weil sie dachte, dass man zu dem Mann, mit dem man zusammenlebt, auch Vertrauen haben kann, sagte sie. Das Ganze war erst durch eine Mitteilung der Bank ans Licht gekommen. Dort hatte man sie informiert, dass von den insgesamt mit dieser Karte verbundenen 3.000 Euro eben schon ein Großteil verbraucht war.

Der anschließend verlesene Auszug aus dem Bundeszentralregister zeigte, dass es sich bei dem Angeklagten keinesfalls um ein „unbeschriebenes Blatt“ handelte. Im Gegenteil. Sieben Eintragungen aus den Jahren 2000 bis 2012 standen da zu Buche.
Die Palette reichte von fahrlässiger Gefährdung des Verkehrs über vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis und Diebstahl immer wieder zu Drogendelikten. So wurden ihm im letzten Verfahren aus dem Jahre 2012 sage und schreibe 100 Fälle des unerlaubten Verkaufs von Crystal nachgewiesen. Hinzu kamen 23 unerlaubte Einfuhren der Droge in das Bundesgebiet. Einmal hatte er selbst Drogen erworben.

Das Amtsgericht Zittau hatte ihn damals zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren zur Bewährung verurteilt. Dagegen ging er in Berufung und hatte Erfolg. Das Berufungsgericht milderte die Strafe auf ein Jahr und sechs Monate zur Bewährung von drei Jahren. Seit dieser Zeit verhalte er sich ordentlich, war die Auskunft der Bewährungshelferin. Er halte den ständigen Kontakt, habe die Arbeitsauflagen erfüllt und absolviere derzeit in einem Zittauer Pflegeheim der AWO eine Ausbildung zum Altenpfleger. Seit dieser Zeit sei er absolut clean, sagte sie, da im Heim regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden.

Das erschien allerdings sowohl dem Staatsanwalt als auch dem Richter etwas ungewöhnlich. Auf Nachfrage erklärte sie, das sei die Angabe ihres Schützlings. Selbst habe sie das nicht überprüft. Für den Vorsitzenden war das doch recht wichtig im Bezug auf die Höhe des zu erwartenden Strafmaßes. Deshalb fasste das Gericht den Beschluss, die Hauptverhandlung zu unterbrechen, um die entsprechenden Informationen einzuholen.

Mit der Erkenntnis, dass der Angeklagte wissentlich etwas Falsches ausgesagt hatte, begann der zweite Verhandlungstag gegen den wegen Computerbetrugs in 13 Fällen angeklagten Zittauer vor dem hiesigen Amtsgericht. Am ersten Verhandlungstag hatte die Bewährungshelferin versichert, der Angeklagte werde in seiner jetzigen Arbeitsstelle, einem AWO-Pflegeheim, regelmäßig über den Konsum von Drogen untersucht. Das hielt Richter Kai Ronsdorf damals für zweifelhaft – zu Recht, wie sich nun herausstellte. Deshalb vertagte er die Verhandlung.

Nun lag der Bericht des Heimleiters vor, der besagte, dass eine derartige Überprüfung in seiner Einrichtung nie stattgefunden hatte. Damit konfrontiert, hüllte sich der Angeklagte in Schweigen. Sowohl die eigentliche Beweisaufnahme als auch das Verlesen des umfangreichen Auszuges aus dem Bundeszentralregister waren schon am ersten Verhandlungstag passiert.
In Anbetracht aller Umstände wie z. B. das Geständnis des Angeklagten, die lange zurück liegende Zeit seit der letzten   Straftat und der Möglichkeit, frühere Verurteilungen in eine Gesamtstrafe einzubeziehen, beantragte der Staatsanwalt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten. Einen Grund für die Aussetzung zur Bewährung sehe er angesichts der Vorstrafen nicht.
Anders beurteilte es die Verteidigerin. Sie wies insbesondere darauf hin, dass ihr Mandant eben gegenwärtig bei der AWO diese bis zum Juli 2014 dauernde Ausbildung absolviere. Sogar das Landgericht Görlitz habe ihm eine günstige Sozialprognose bestätigt. Deshalb lautete ihr Antrag auf maximal ein Jahr auf Bewährung. Dem schloss sich das Gericht schließlich an. Außerdem hat der Verurteilte innerhalb eines Jahres 300 Stunden gemeinnützige Arbeit zu leisten. Noch im Gerichtssaal nahmen alle Prozessparteien das Urteil an und verzichteten auf Rechtsmittel.

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