Recht so

1RechtSoLogo Eigentlich stammt der 20jährige Löbauer Fernando K. aus Zittau. Deshalb ist es auch keineswegs ungewöhnlich, dass er mehrmals seine körperbehinderten Mutter, sie sitzt im Rollstuhl, besucht – besonders nach dem Tod des Vaters. So geschehen auch im Mai vergangenen Jahres.
Allerdings nutzen beide damals diese Gelegenheit, um in einer beiden der Zittauer Kaufland-Filialen "bargeldlos" einzukaufen. So ließen sie dort Drogerieartikel im Wert von nicht einmal 17 Euro mitgehen, und wurden dabei erwischt. Deshalb hatte sich der bereits mehrfach straffällige junge Mann nun vor dem Jugendrichter an der Löbauer Zweigstelle des Amtsgerichts Zittau zu verantworten.
Mit einem verlegenen Grinsen, das für ihn typisch zu sein scheint, erklärte er, dass alles so gewesen sei, wie es ihm die Staatsanwältin in der Anklageschrift zur Last gelegt hatte.
Es ging bei der bescheidenen Diebesbeute um Parfüm, das für seine damalige Freundin gedacht war. Bereits einen Tag nach dem Vorfall habe er die 100 Euro Fangprämie bezahlt und sich bei der Geschäftsleitung entschuldigt.

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1RechtSoLogo Wegen zweifachem Hausfriedensbruch hatte sich der 19jährigen Löbauer Dennis J. vor dem zuständigen Jugendschöffengericht zu verantworten. Das Delikt selbst war dabei mehr oder weniger eine Bagatelle, stellte sich schon beim Verlesen der Anklageschrift heraus. Entscheidender für die spätere Urteilsfindung war, dass der Angeklagte zum Tatzeitpunkt unter Bewährung stand. Doch zurück zum Sachverhalt.
In den frühen Morgenstunden des 26. Oktober 2011 soll der junge Mann gemeinsam mit zwei etwa gleichaltrigen Kumpels auf dem Gelände des Kinderheimes in Herwigsdorf lautstark randaliert haben. Es habe gegen 1 Uhr begonnen, erinnerte sich eine Zeugin, die damals Nachtdienst hatte.

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StraussVogelKopfHals 
Haftet der Tierpark Chemnitz gegenüber einem Tierarzt für die Panikreaktion seiner Straußenhenne? Um diese Frage geht es morgen beim Oberlandesgericht Dresden. (Az: 4 U 1654/12, 13.00 Uhr, Saal 2.5)
Die Stadt Chemnitz hatte Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Chemnitz eingelegt. Dieses hatte die Stadt verurteilt, die Hälfte der Reparaturkosten für ein mobiles Röntgengerät zu übernehmen, insgesamt 3537,50 Euro. Das Gerät war beschädigt worden, als der Tierarzt das Tier röntgen wollte, dieses aber mit den Flügeln geschlagen hatte.
Das Landgericht vertrat in der angefochtenen Entscheidung die Ansicht, dass die Kläger von der Beklagten Ersatz des hälftigen (Netto-)Schadens verlangen könnten. Die Ersatzpflicht der Beklagten sei nicht eingeschränkt, da die Straußenhenne kein Haustier sei.
Auch hätten die Kläger nicht aufgrund des Behandlungsvertrages als Tieraufseher selbst für die verwirklichte Tiergefahr einzustehen. Die Kläger müssten sich jedoch ein hälftiges Mitverschulden anrechnen lassen, weil es ihnen oblegen hätte, die Straußenhenne vor dem Anheben mit der Seilwinde zu fixieren oder zu sedieren. Aber auch die Tierparkmitarbeiter hätten auf ein Ruhigstellen des Vogels hinwirken müssen. 

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1RechtSoLogo Eigentlich ist es doch etwas ungewöhnlich, dass trotz verständlicher Verspätungen, die im Zuge von Bearbeitungen immer wieder mal vorkommen können, eine Hauptverhandlung erst fünf Jahre nach der Straftat eröffnet wird.
Das hatte folgenden Hintergrund: Im April 2008 schnappte die Polizei den 34jährigen Ota S. aus einem Nordböhmischen Dorf nahe seines Geburtsorts Varnsdorf (Warnsdorf) auf dem Gelände einer Firma an der Webergasse in Ebersbach-Neugersdorf.
Er hatte etwa 400 Meter dünnes Aluminiumkabel über die Schulter gelegt, das einen Wert von etwa 320 Euro besaß. Nach der folgenden Untersuchungshaft wurde er in seine Heimat entlassen mit der Versicherung, dass ihn irgendwann ein Prozess vor dem zuständigen Amtsgericht erwarten würde. Das nahm er zur Kenntnis. 

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