Zittau Tillichbesuch 08092010 *Foto RH
Ministerpräsident Tillichs Mittwoch-Besuch in Zittau war ein Reinfall. Zumindest für die Hochwasser-Opfer und die Bürgermeister der betroffenen Städte und Gemeinden. Einige Bürgermeister verließen die Veranstaltung von Tillich enttäuscht vor der Zeit. „Unbeweglich, uneinsichtig und nicht hilfreich“, war noch die freundlichste Bewertung seines Auftritts.

Mehr oder weniger deutlich wurde auf die Eigenverantwortung der Flut-Opfer hingewiesen. Ungeachtet der Realität nach der 2002er Flut, die für viele eine Hochwasserversicherung unmöglich gemacht hatte. Knapp 200 Demonstranten, die sich auf dem Rathausplatz eingefunden hatten, schienen Tillich und seine Gefolgschaft nicht sehr beeindruckt zu haben.

Zittau Tillichbesuch 08092010 * Foto RH
„Als wir unsere Unterschriftensammlung samt Stellungnahme überreichten, wirkte der Ministerpräsident uninteressiert und gelangweilt. Sein arrogantes Auftreten kam einer Demütigung gleich“, kommentiert ein empörter Bürger.

PaulickJoachimOBgoerlitz10072008Der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick bestätigt den Eindruck der Demonstranten. „Unbeweglich. Fest auf seinem Standpunkt beharrend, alles wäre perfekt gelöst. Fern jeglicher Realität.“ Ein kleiner Hoffnungsschimmer bleibt. Die Zinsen aus den nicht verbrauchten Mitteln der 2002er Flut. „Über den Daumen gepeilt etwa 62 Millionen“, sagt Paulick, der jetzt prüfen lassen will, ob die tatsächlich auch zweckgebunden sind, oder für die Hochwasseropfer eingesetzt werden könnten.
Die Tillich-Fraktion behauptet das. Verwaltungsrechtlich ist das allerdings nicht zwangsläufig so. Denn Zinsen aus unverbrauchten gebundenen Mitteln fließen auf kommunaler Ebene in der Regel dem allgemeinen Haushalt zu, und sind dann nicht zweckgebunden.

 

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Kommentare   

 
-8 #8 RE: Flutopfer: Zittau - Das hätten wir uns sparen könnenAnne Leisegang 2010-09-27 14:29
zitiere Karl Thomas Lippe:
[
Also wer schon Hartz IV bezieht und sich so auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung ein gutes Leben macht sollte erst mal eine Schaufel in die Hand nehmen, sich an den Aufräumungsarbeiten beteiligen...

Soweit kann ich Ihnen folgen Herr Lippe.
Wenn wir uns jetzt noch darauf einigen können, was notwendige Aufräumarbeiten sind...
Mit der Schaufel unsere Regierungspolit iker aus den Ämter jagen. Zum Beispiel. Da bin ich dabei.
Dann die, die noch immer Lohnarbeit für alle predigen, zusammen mit denen, die Zwangsarbeit für die wollen, die keine Lohnarbeit mehr bekommen, bekommen können. Abgesehen von der, die jetzt schon von Millionen unterbezahlten Aufstockern geleistet wird, und für 1 Euro die Stunde weit lukrativer wäre.
Wenn die Schaufel das übersteht, dann kann man sich um die Deppen kümmern, die Hartz-IV für eine soziale Hängematte halten.
Wie auch immer - wir treffen uns auf dem Weg.
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+2 #7 RE: Flutopfer: Zittau - Das hätten wir uns sparen könnenKarl Thomas Lippe 2010-09-27 13:34
[quote name="Karin"]Wi r sind auch betroffen, und waren nicht in Zittau. Das werfen uns jetzt einige andere Betroffene vor. Aber wer HartzIV bezieht, der kann es sich nicht leisten 10 Euro für Zittau und zurück auszugeben....
Also wer schon Hartz IV bezieht und sich so auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung ein gutes Leben macht sollte erst mal eine Schaufel in die Hand nehmen, sich an den Aufräumungsarbe iten beteiligen und endlich mal etwas für das Geld tun, daß jeden Monat als "Selbstverständ lichkeit" für Nichtstun abkassiert wird. Aber mit Arbeit ist es ja bei Hartz IV-Beziehern immer so eine Sache...
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-13 #6 RE: Flutopfer: Zittau - Das hätten wir uns sparen könnenTill 2010-09-19 20:06
Wer wirklich Flutopfer sehen will soll sich die Bilder von Pakistan ansehen. Dort kämpfen die Menschen noch immer um das tägliche Überleben.
Schön! Aber wer hat denn Schuld daran, dass es dort so zu geht? Wer beutet denn die sog. 3. Welt Länder aus? und hinterlässt nur Elend und Chaos? Ich möchte hier keine Namen nennen, aber ich vermute USA ist jedem ein Begriff! Und D mischt, unter Oberbefehl dieser -möchtegern Weltmacht voll mit.
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+10 #5 RE: Flutopfer: Zittau - Das hätten wir uns sparen könnenKarl Thomas Lippe 2010-09-18 18:44
Das endlose künstliche Gejammere nach Hilfsgeldern für sogenannte "Flutopfer" nervt langsam. Herrn Tillich ist in jeder Beziehung Recht zu geben. Sachsen kann auf diesen Ministerpräside nten stolz sein! Wer wirklich Flutopfer sehen will soll sich die Bilder von Pakistan ansehen. Dort kämpfen die Menschen noch immer um das tägliche Überleben. In Zittau und Görlitz geht es doch nur um Besitzstandswah rung auf Kosten der Allgemeinheit, nachdem die "Opfer" die Kosten für eine Versicherung vor dem Hochwasser für nicht erforderlich hielten. Jeder sollte doch zuerst selbst für sich sorgen und nicht immer nach dem Staat fragen.
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-6 #4 RE: Flutopfer: Zittau - Das hätten wir uns sparen könnenThomas Kahlix 2010-09-10 11:10
Ich will mich auf keine Fall in den örtlichen Konflikt einmischen.
Gebe aber zu bedenken: Das mit der unmöglichen Versicherung gegen Hochwasser (und/oder Rückstau) ist schnell gesagt. Haben sich den alle, die jetzt klagen, darum gekümmert? Wenn das Hochwasser jenseits eines 50-jährlichen Ereignisses war, hätten sich viele (die nämlich in der Zone zwischen einem 50- und 200jährliche HW wohnen) günstig versichern können - Gefährdungsklas se 2 (4 ist die schlechteste laut ZÜRS).
Vielleicht mangelt es auch an Information?
Vielleicht sollte man jetzt sich in Bürgerinitiativ en organisieren und einen vernünftigen Kompromiß zwischen Staatshilfe und Eigenverantwort ung suchen?
Und endlich die dringend notwendigen Rückhalteräume für die Flüsse wieder öffnen - und nicht versuchen, sie vor Gericht zu verhindern.
Gruß aus Köln am Rhein
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-12 #3 RE: Flutopfer: Zittau - Das hätten wir uns sparen könnenTill 2010-09-09 16:41
Natürlich ist der arrogant! Dem ist der ganze Schmarren egal. Wer weiß in welchem Aufsichtsrat welcher Versicherung der sitzt!
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-7 #2 RE: Flutopfer: Zittau - Das hätten wir uns sparen könnenKarin 2010-09-09 15:34
Wir sind auch betroffen, und waren nicht in Zittau. Das werfen uns jetzt einige andere Betroffene vor. Aber wer HartzIV bezieht, der kann es sich nicht leisten 10 Euro für Zittau und zurück auszugeben. Zumal es ganz klar war, dass bei den Bonzen nichts herauskommen würde. Denn nicht jeder hat hier ein Ferienhaus und ist ehemaliger CDU-Bonze, der vorrangig bedient wird.
Mit 10 Euro kann ich für drei Tage Fleisch und Nudeln bei Lidl oder Aldi einkaufen. Dann werde ich wenigstens satt.
Tillich und die ganze Blase habe ich satt. Da muss ich nicht noch 10 Euro für die Besichtigung in Zittau ausgeben.
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-9 #1 RE: Flutopfer: Zittau - Das hätten wir uns sparen könnenFelix Unger 2010-09-09 15:00
Bei soviel Arroganz fehlen einem die Worte. Ich drücke den Betroffenen die Daumen, und wünsche dem Görlitzer OB und seinen Kollegen/inen viel Durchstehvermög en.
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